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   KG, 13.07.1993 - 17 U 2088/93   

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https://dejure.org/1993,36073
KG, 13.07.1993 - 17 U 2088/93 (https://dejure.org/1993,36073)
KG, Entscheidung vom 13.07.1993 - 17 U 2088/93 (https://dejure.org/1993,36073)
KG, Entscheidung vom 13. Juli 1993 - 17 U 2088/93 (https://dejure.org/1993,36073)
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 14.07.1994 - III ZR 128/93

    Abgrenzungskriterien zwischen Schiedsvertrag und Schiedsgutachtervertrag -

    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des 17. Zivilsenats des Kammergerichts in Berlin vom 13. Juli 1993 - 17 U 2088/93 - wird nicht angenommen.
  • KG, 30.08.2000 - 28 Sch 8/99
    Die Sachakte 84 O 203/92 Landgericht Berlin (= 17 U 2088/93 Kammergericht) hat dem Senat vorgelegen.
  • KG, 30.08.2000 - 28 Sch 7/99
    Die Sachakte 84 O 203/92 Landgericht Berlin (= 17 U 2088/93 Kammergericht) hat dem Senat vorgelegen.
  • KG, 11.07.2002 - 23 Sch 3/02
    Soweit vereinzelt Vertragsklauseln der hier vorliegenden Art als Schiedsvereinbarung angesehen worden sind, handelte es sich, soweit ersichtlich, um Fälle, in denen beide Parteien den Vertragstext nach ihrem übereinstimmenden Sachvortrag als Schiedsvertrag verstanden haben (vgl. KG, Urt. vom 13. Juli 1993 - 17 U 2088/93 - sowie den dazu ergangenen Nichtannahmebeschluss des BGH, BGHR, ZPO vor § 1025 Schiedsrichter 1) oder in denen jedenfalls keine der Parteien einer solchen Auslegung entgegengetreten war (vgl. KG, Beschlüsse vom 30. August 2000 - 28 Sch 7/99, 28 Sch 8/99, 28 Sch 9/99).
  • KG, 30.08.2000 - 28 Sch 9/99
    Die Sachakte 84 O 203/92 Landgericht Berlin (= 17 U 2088/93 Kammergericht) hat dem Senat vorgelegen.
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